1. Allgemeines
Sämtliche Lieferungen, Leistungen, Angebote von Jobpoint ALPHA (vertreten durch Dipl.-Kfm. Steffen Häßler), im folgenden Anbieter genannt, erfolgen ausschließlich auf Grund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese sind auch dann wirksam, wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden vereinbart werden.
Abweichende Vereinbarungen, Ergänzungen, sowie Abreden, Zusicherungen etc. sind nur verbindlich wirksam, wenn der Anbieter diese schriftlich bestätigt. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. Vertragsabschluss
Die vom Anbieter genannten Preise in Anschreiben, Angeboten, Anzeigen, Preislisten oder sonstigen Dokumenten sind, sofern nicht schriftlich was anderes vereinbart ist, stets unverbindlich und freibleibend.
Mögliche vom Anbieter genannten Abmessungen, Gewichte, Leistungen, Abbildungen etc. sind nur Richtwerte und können jederzeit Änderungen unterliegen.
3. Lieferbedingungen
Der Auftraggeber hat die Bestellung in Form einer Auftragsbestätigung mit gewünschtem Liefertermin schriftlich mitzuteilen. Generell gilt, dass der Druck frühestens 10 Werktage nach Auftragseingang an den Auftraggeber geliefert werden kann. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte Jobpoint ALPHA dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine Lieferzusage verbindlich mitgeteilt haben.
Bestellungen sind per E-Mail, in Briefform oder per Fax zu tätigen. Plötzliche und unvorhersehbare Rücknahmen von Bestellungen verursacht durch den Auftraggeber, fallen in vollem Umfang der zu entrichtenden Rechnung dem Auftraggeber zu Lasten.
Skontoabzüge werden nicht gewährt. Bei größeren Bestellungen behält sich Jobpoint ALPHA vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird erst nach Eingang der Zahlung bearbeitet.
Jobpoint ALPHA ist, wenn nichts anderes vertraglich geregelt ist, zu Teillieferungen berechtigt.
Liefertermine und Lieferzusagen sind nur in schriftlicher Form gültig. Für Verzögerungen durch Versand oder Fehlinformationen der Druckerei kann Jobpoint ALPHA nicht in Rechenschaft gezogen werden.
Ab einem Bestellwert von 150,00 € zzgl. MwSt. erfolgt innerhalb der Region Saalfeld die Lieferung frei Haus. Unter diesem Bestellwert sind separate
Versandkostenpauschalen von Drittlieferanten zu berechnen. Selbstabholung nach Terminabsprache ist möglich.
Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird. Versandschäden von Drittlieferanten werden nicht durch Jobpoint ALPHA übernommen.
Unsere Lieferbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, Jobpoint ALPHA hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
4. Druckbedingungen
Druckbedingungen werden mit dem Kunden persönlich abgesprochen und können bei Bedarf schriftlich eingefordert werden.
5. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz von Jobpoint ALPHA in 07318 Saalfeld.
6. Preise
Grundlage für die Berechnung einzelner Lieferungen und Leistungen sind entsprechende Dokumente (Lieferscheine, Angebote, Verträge, etc.) des Anbieters, welcher auch dazu berechtigt ist, mögliche Preiserhöhungen weiterzugeben oder auch durchzuführen, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.
Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vermerkt, jedoch zzgl. sämtlicher Versand- und Verpackungskosten, sowie mögliche Versicherungen.
Jobpoint ALPHA berechnet einen allgemeinen Stundensatz in Höhe von 20,00 Euro zzgl. MwSt. der in schriftlicher Form eines Angebotes dem Auftraggeber mitgeteilt wird.
Nacharbeiten und Sonderwünsche durch Nichtbeachtung vorher genannter Absätze werden dem Kunden nach vorheriger Absprache mit o.g. Stundenlohn in Rechnung gestellt.
Der Korrekturabzug gilt als bestätigt und zur Druckübergabe frei gegeben, wenn der Auftraggeber mit Datum und Unterschrift gegengezeichnet hat.
Reklamationen auf Grund der Unachtsamkeit des Auftraggebers können im nachhinein nicht berücksichtigt und korrigiert werden. Sämtliche dem Rechnungsbetrag enthaltenen Positionen sind durch den Auftraggeber zu erstatten.
7. Zahlungsbedingungen
Lieferungen und Leistungen an Privatkunden werden ausschließlich in Bar, per Bankeinzug oder in Einzelfällen auch per Rechnung ohne jeglichen Abzug fällig.
Firmenkunden erhalten Lieferungen und Leistungen bis zu einer Höhe von 150 Euro auf Rechnung. Lieferungen und Leistungen die den zu zuvor genannten Betrag jedoch überschreiten, bedürfen einer vorher vereinbarten Anzahlung des Warenwertes. Die Zahlung der Rechnung ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zu begleichen. In Ausnahmefällen kann diese Frist auf 30 Tage verlängert werden. Dies obliegt dem Anbieter. Sofern der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, seine Zahlungen einstellt oder eine Lastschrift bzw. Bankeinzug nicht eingelöst wird, werden sämtliche bestehenden Forderungen gegenüber dem Kunden unabhängig von ihrer sonstigen Fälligkeit sofort zur Zahlung fällig. Gleiches gilt insbesondere bei Bekannt werden von Umständen, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden nachhaltig in Frage stellen. Für Rechnungen deren Fälligkeit überschritten ist, berechnet der Anbieter den gesetzlichen Bestimmungen die entsprechenden Verzugszinsen. Wird der Auftraggeber in schriftlicher Form durch Jobpoint ALPHA an eventuell ausstehende Beträge erinnert, werden 5,50 Euro Bearbeitungskosten dem Auftraggeber erhoben. Ferner werden ebenfalls 17,50 Euro inkl. MwSt. je nicht einlösbare Lastschriften und Bankeinzüge dem Kunden in Rechnung gestellt.
8. Eigentumsvorbehalt
Jobpoint ALPHA behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung vor.
Der Kunde ist als Verwahrer der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zur ordnungsgemäßen Pflege, Sicherung und Aufbewahrung verpflichtet.
9. Datenschutz
Der Anbieter wird die Daten des Kunden, soweit geschäftsnotwendig und zulässig EDV-mäßig speichern und verarbeiten. Nähere Details in der separaten Datenschutzerklärung.
10. Schlussbestimmungen
Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Für einige Lieferungen und Leistungen werden zusätzliche Verträge geschlossen, so dass darin getroffene Vereinbarungen gelten und ferner die AGB’s zum tragen kommen.
Gerichtsstand für beide ist das Amtsgericht Saalfeld bzw. das Landgericht Gera. Jobpoint ALPHA ist berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betroffenen Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.
Stand 01/2013